Das Krisenblog

Kurz konnten die deutschen Sparpolitiker nach den Wahlen in Griechenland aufatmen: Die ausgewiesenen Spargegner des Linksbündnisses Syriza konnten sich letztlich doch nicht durchsetzen und eine Regierung bilden. Doch schon geht der Krisenreigen weiter. Zunächst schlüpfte Spanien unter den Rettungsschirm, jetzt möchte auch noch Zypern diesen beanspruchen. Und während Spanien hitzig Hilfe für seine kriselnden Banken zu organisieren versucht, bittet die neue alte griechische Regierung auch um etwas lockere Sparzügel. Und als wäre das für die deutsche Sparseele nicht schon schlimm genug, scheint ein Ãœberschwappen der Krise auf Deutschland nun doch greifbar zu werden.  [ Mehr ]

Ungarn und die EU – da war doch was. Noch zum Jahreswechsel überschlugen sich die Meldungen über das Land, dessen nationalkonservative Regierung sich im „Wirtschaftskrieg“ wähnt. Von einem drohenden Staatsbankrott war die Rede, und ein handfester Konflikt mit der EU zog auf. Dieser passten diverse unkonventionelle Maßnahmen in der nationalistischen Wirtschaftspolitik der Regierung Viktor Orbáns plötzlich nicht mehr. Die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn war die Folge. Dann wurde es ruhig. Mittlerweile – kaum einer hat es mitbekommen – hat die EU klein beigegeben. Und Orbán, der sich zunehmend als Reinkarnation des Protofaschisten Miklós Horthy aufspielt, triumphiert.  [ Mehr ]

Der arabische Sender Al-Jazeera hat eine interessante Dokumentation über die Arbeiterunruhen in den Textilwerken von Mahalla produziert. Jenseits der Ereignisse rund um den Tahrir-Platz, die hierzulande gerne als "Facebook-Revolte" dargestellt wurden, wirft sie einen Blick auf die eigentliche Triebkraft der ägyptischen Revolution: die Fabrikkämpfe.

 [ Mehr ]

Ãœber ein Jahr ist es her, dass die Welle der Aufstände auch auf die USA überzuschwappen drohte. Als im US-Bundesstaat Wisconsin der republikanische Gouverneur Scott Walker die Gewerkschaftsrechte drastisch beschneiden und den Sozialabbau vorantreiben wollte, kam es zu Massenprotesten, in deren Folge u.a. das Parlamentsgebäude besetzt wurde. Vergangene Woche wurde nun bei einem von Demokraten und Gewerkschaften initiierten Votum (recall election) über die Abwahl des Gouverneurs abgestimmt. Dieser konnte sich letztlich im Amt halten. Das Ergebnis wird als schwere Niederlage für die Gewerkschaftsbewegung gewertet. Konservative sehen nun die Chance, ihr gänzlich den Garaus zu machen.  [ Mehr ]

Die kapitalistische Krise hat in Griechenland unter anderem dazu geführt, dass viele Firmen den ArbeiterInnen den Lohn für Ãœberstunden, Wochenendarbeit, Nachtarbeit oder gleich die kompletten Bezüge mit Verweis auf die „Krise“ monatelang vorenthalten oder gar nicht zahlen, während die Regierung auf Druck der Troika versucht, das Lohnniveau um bis 40 Prozent abzusenken. Abfindungen bei Entlassungen werden gar nicht mehr freiwillig bezahlt, obwohl diese per Gesetz vorgeschrieben sind. Dagegen regt sich Widerstand in veieln Betrieben. Die anarchosyndikalistische ESE – Thessaloníki veröffentlichte Ende Mai eine Auswertung zum Arbeitskampf in der Konditorei-Kette «ble» in Thessaloníki, den wir nachfolgend als Beispiel dokumentieren.     [ Mehr ]