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Die Kehrtwende kommt

Es wird wieder über "Eurobonds" diskutiert. Dem Vernehmen nach auch beim heutigen inoffiziellen EU-Gipfel in Brüssel. Vor sechs Monaten noch war die Debatte abgebügelt worden, u.a. mit Verweis darauf, dass gemeinsame Anleihen das Gegenteil der dringend gebotenenen Schuldenbremse seien - vielmehr würden sie einen Anreiz für schwache Wirtschaften bieten, Kredite aufzunehmen (= Staatsanleihen auszugeben). Mit (zu?) einfachen mathematischen Modellen suchte man zu belegen, dass Eurobonds sogar das Risiko steigern würden, dass es zu einem Zahlungsausfall und quasi einem gesamteuropäischen Staatenbankrott kommen könnte - ein Vorgehen der Ökonomen-Zunft, das (nicht nur) der Nachwuchs schon lange kritisiert.

Nun aber erhält die Debatte u.a. durch den frisch gebackenen französischen Präsidenten François Hollande neuen Auftrieb. (Man sollte sich nicht zu viel von einem Sozialisten im Élysée-Palast erwarten; da muss man auch nicht gleich an Mitterrand Mitte der 1980er denken. Hollande's Berater klärt in der FTD auf:

"Mangelt es den Franzosen an dem Glauben, dass die Lasten gemeinsam getragen werden, lassen sich die Opfer, die zum Erreichen der Haushaltsdisziplin notwendig sind, nur schwer ertragen.") In der Frage, dass nicht nur die öffentlichen Ausgaben gekürzt, sondern auch "Wachstumsimpulse" gesetzt werden müssten, um die sog. Euro-Krise zu überwinden, sind sich ja alle (zumindest dem Worte nach) inzwischen einig - nach Wochen der Debatte.

Auch die OECD, die der Arbeitnehmerfreundlichkeit wohl kaum verdächtig ist, mahnt einen "Wachstumpakt" und "gemeinsam garantierte Staatsanleihen" (Eurobonds) an, wie die FTD berichtet. Dem wird sich die Bundesregierung nicht ewig entgegenstellen können. Wenn die Knochenmühle der Lohnarbeit, der "Konjunkturmotor", wieder anläuft, ist für die Lohnabhängigen jedoch an sich noch nichts gewonnen. Auf überlange Arbeitszeiten insbesondere schlecht entlohnter ArbeiterInnen wies jüngst das Institut DIW (Bericht als PDF hier) hin, und: mit der Konjunktur zieht immer auch die Zahl der Arbeitsunfälle an.

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